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Neugestaltung des Neumarktes in Nied

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Begründung

Bei der Übernahme der Eisenbahnersiedlung durch die Stadt Frankfurt wurde den Bewohnern ein Rahmenplan vorgestellt (Anlage zur M 305), der eine Pflasterung des Neumarktes vorsieht. Die Deutsche Bahn AG hat hierfür die Vorleistung erbracht. Da nun das Geld knapper geworden ist, will man nur noch Mutterboden zwischen den Bäumen aufbringen. Hierdurch würden die Parkplätze wegfallen, die gerade in diesem Bereich für die bestehenden Geschäfte notwendig sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.01.1996 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.02.1996, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1799 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.02.1996, TO II, TOP 39 Beschluß: Der Vorlage OA 1799 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5758, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.1996 Aktenzeichen: 601-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 16.01.1996, OA 1799 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.01.1996, OF 987 /6

Betreff: Neugestaltung des Neumarktes in Nied Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Neumarkt in Nied so zu gestalten, wie es in dem Vortrag des Magistrats vom 07.12.1990, M 305, vorgesehen ist.

Begründung: Bei der Übernahme der Eisenbahnersiedlung durch die Stadt Frankfurt wurde den Bewohnern ein Rahmenplan vorgestellt (Anlage zur M 305), der eine Pflasterung des Neumarktes vorsieht. Die Deutsche Bahn AG hat hierfür die Vorleistung erbracht. Da nun das Geld knapper geworden ist, will man nur noch Mutterboden zwischen den Bäumen aufbringen. Hierdurch würden die Parkplätze wegfallen, die gerade in diesem Bereich für die bestehenden Geschäfte notwendig sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.01.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Januar 1996 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage OA 1799 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 22.02.1996
TO II, TOP 39
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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