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Sachstandsbericht zu der Ausführungsplanung zum Bau der neuen Sporthalle und des Erweiterungsbaus an der Otto-Hahn-Schule

Vorlagentyp: OA
198 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushalt 2000/2001 bereits eingestellt. Der Ortsbeirat duldet keine Verzögerung bei der Umsetzung dieser wichtigen Maßnahmen. Er wünscht jedoch auch, dass bei der Ausführung der Planungen frühzeitig die Anregungen und Vorstellungen der Schule sowie der Vereine geprüft werden und Berücksichtigung finden. Es ist daher erforderlich, dass auch die Betroffenen die Planungen begleiten können. Aufgrund eines „missverständlichen“ Schreibens von Herrn Stadtrat Wentz an den Vorsitzenden des TUS Nieder-Eschbach bleibt auch zu befürchten, dass das Baudezernat die dringend benötigten Maßnahmen verschleppen will. Aus diesem Grunde soll der Magistrat in zeitlichen Abständen über den Fortgang der Arbeiten berichten, damit frühzeitig mit Nachdruck nachgesteuert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.01.2004, B 63 Bericht des Magistrats vom 25.04.2003, B 343 Bericht des Magistrats vom 03.09.2004, B 594 Bericht des Magistrats vom 17.09.2001, B 748 Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 959 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Sportausschuss Versandpaket: 20.12.2000 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Sportausschusses am 18.01.2001, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1795 auf den Schulausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Schulausschusses am 22.01.2001, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, TO II, TOP 71 Beschluss: Der Vorlage OA 1795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7724, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001 Aktenzeichen: 405-0

Inhalt

Anregung vom 08.12.2000, OA 1795

entstanden aus Vorlage: OF 340/15 vom 18.11.2000

Betreff:

Sachstandsbericht zu der Ausführungsplanung zum Bau der neuen Sporthalle und des Erweiterungsbaus an der Otto-Hahn-Schule

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich den Ortsbeirat 15 über den Stand der bisherigen Planungen zum Bau der neuen Sporthalle sowie des Erweiterungstraktes an der Otto-Hahn-Schule zu informieren. Gleichzeitig soll schnellstmöglich die baureife Ausführungsplanung erstellt und vorgestellt werden, sodass noch in 2001 mit dem Bau der dringend benötigten Zweifeldsporthalle sowie des Erweiterungsbaus an der Otto-Hahn-Schule begonnen werden kann. Um sicherzustellen, dass die Interessen sowohl der Schule als auch der örtlichen Vereine, insbesondere des TUS Nieder-Eschbach, gewahrt bleiben, sind diese vor Umsetzung der Ausführungsplanung an der Planung konzeptionell zu beteiligen.

Weiterhin ist das vom Ortsbeirat 15 ausdrücklich unterstützte Raumkonzept zügig umzusetzen.

Insbesondere sind dabei folgende Punkte von Bedeutung:

- baldige Errichtung der geplanten Zweifeldsporthalle

- Errichtung von 15 neuen Klassenräumen

- Errichtung von 19 neuen Fachräumen für unterschiedliche Nutzungen sowie weiterer Räume für den sonstigen Schulbetrieb (Elternsprechzimmer, Schülervertretung, Personalrat et cetera)

- Errichtung einer Cafeteria

- Beibehaltung der Schul- und Stadtteilbibliothek auf dem Gelände der Otto-Hahn-Schule.

Im Übrigen wird der Magistrat gebeten, das federführende Baudezernat sowie das Schuldezernat aufzufordern, aufgrund der besonderen Dringlichkeit und Notwendigkeit der zwei Bauprojekte für Nieder-Eschbach unaufgefordert in Halbjahresabständen über den Fortgang und Sachstand der Planungen bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen dem Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

Begründung:

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushalt 2000/2001 bereits eingestellt. Der Ortsbeirat duldet keine Verzögerung bei der Umsetzung dieser wichtigen Maßnahmen. Er wünscht jedoch auch, dass bei der Ausführung der Planungen frühzeitig die Anregungen und Vorstellungen der Schule sowie der Vereine geprüft werden und Berücksichtigung finden. Es ist daher erforderlich, dass auch die Betroffenen die Planungen begleiten können. Aufgrund eines "missverständlichen“ Schreibens von Herrn Stadtrat Wentz an den Vorsitzenden des TUS Nieder-Eschbach bleibt auch zu befürchten, dass das Baudezernat die dringend benötigten Maßnahmen verschleppen will. Aus diesem Grunde soll der Magistrat in zeitlichen Abständen über den Fortgang der Arbeiten berichten, damit frühzeitig mit Nachdruck nachgesteuert werden kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2000OFOF 340/15Sachstandsbericht zu der Ausführungsplanung zum Bau der neuen Sporthalle und des Erweiterungsbaus an der Otto-Hahn-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Dezember 2000Sie sind hier
    OAOA 1795Sachstandsbericht zu der Ausführungsplanung zum Bau der neuen Sporthalle und des Erweiterungsbaus an der Otto-Hahn-Schule
    Anregung
  3. 17. September 2001BB 748Sachstandsbericht zu der Ausführungsplanung zum Bau der neuen Sporthalle und des Erweiterungsbaus an der Otto-Hahn-SchuleMagistratsbericht
  4. 23. August 2002BB 959Sachstandsbericht zu der Ausführungsplanung zum Bau der neuen Sporthalle und des Erweiterungsbaus an der Otto-Hahn-SchuleMagistratsbericht
  5. 25. April 2003BB 343Sachstandsbericht zu der Ausführungsplanung zum Bau der neuen Sporthalle und des Erweiterungsbaus an der Otto-Hahn-SchuleMagistratsbericht
  6. 23. Januar 2004BB 63Sachstandsbericht zu der Ausführungsplanung zum Bau der neuen Sporthalle und des Erweiterungsbaus an der Otto-Hahn-SchuleMagistratsbericht
  7. 3. September 2004Antwort des Magistrats · nach 198 WochenBB 594Sachstandsbericht zu der Ausführungsplanung zum Bau der neuen Sporthalle und des Erweiterungsbaus an der Otto-Hahn-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Sportausschusses
Sitzung 45 · 18.01.2001
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1795 auf den Schulausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 39 · 22.01.2001
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage OA 1795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO II, TOP 71
Angenommen
Der Vorlage OA 1795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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