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Neugestaltung der Großen Friedberger Straße/Vilbeler Straße

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 05.12.2000, OA 1777

entstanden aus Vorlage: OF 662/1 vom 18.11.2000

Betreff:

Neugestaltung der Großen Friedberger Straße/Vilbeler Straße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, sofort Mittel aus den Mehreinnahmen der Gewerbesteuer des Jahres 2000 zur Neugestaltung der Großen Friedberger Straße/Vilbeler Straße bereitzustellen.

Da nach der Herausnahme der Straßenbahnlinie 12 im September 1999 dieser Bereich sich selbst überlassen ist, soll durch eine sofortige Neugestaltung verhindert werden, dass dieser Bereich das gleiche Schicksal wie die Schillerstraße erleidet.

Bei der Neugestaltung sollte der vom Stadtplanungsamt - Amt 61.B.1 - erarbeitete Umbauvorschlag, der mit dem Ortsbeirat 1 und Anliegern abgestimmt wurde, als Grundlage dienen. Als Anlage ist das Protokoll des Abstimmungsgesprächs vom 11.01.2000 beigefügt.

Ebenso soll verhindert werden, dass Geschäfte schließen und diese wichtige Straße in der östlichen Innenstand an Attraktivität verliert.

Anlage

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2000OFOF 662/1Neugestaltung der Großen Friedberger Straße/Vilbeler StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 2000Sie sind hier
    OAOA 1777Neugestaltung der Großen Friedberger Straße/Vilbeler Straße
    Anregung
  3. 9. April 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 107Neugestaltung der Großen Friedberger Straße/Vilbeler StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 52
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1777 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 64
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1777 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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