Zukunft der Frankfurter Stadtteilbibliotheken Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 706
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Anregung vom 30.11.2004, OA 1773
entstanden aus Vorlage: OF 535/16 vom 25.11.2004
Betreff:
Zukunft der Frankfurter Stadtteilbibliotheken Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 706
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, nach der Schließung der Stadtteilbibliothek Bergen im Fahrplan des Bücherbusses als weiteren Haltepunkt "Bergen“ mit aufzunehmen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 706
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2004BB 706Zukunft der Frankfurter StadtteilbibliothekenMagistratsbericht
- 25. November 2004OFOF 535/16Zukunft der Frankfurter StadtteilbibliothekenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 30. November 2004Sie sind hierOAOA 1773Zukunft der Frankfurter Stadtteilbibliotheken Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 706Anregung
- 11. April 2005Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 390Zukunft der Frankfurter StadtteilbibliothekenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (B 706 = Kenntnis, OA 1773 = Annahme) PDS (B 706 = Zurückweisung, OA 1773 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (B 706 = Kenntnis, OA 1773 = Annahme) E.L. (B 706 = Zurückweisung, OA 1773 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 706 = Kenntnis, OA 1773 = Annahme) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 706 = Zurückweisung, OA 1773 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 706 = Zurückweisung, OA 1773 = Annahme)