Katalysator-Modellversuch
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OBR-Anregung vom 05.12.1995, OA 1773 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.11.1995, OF 580 /1
Betreff: Katalysator-Modellversuch Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß der vom Bundesumweltamt geplante und mit umfangreichen Mitteln vorbereitete Modellversuch zur zeitweisen Sperrung der Innenstadt für Personenkraftwagen ohne Katalysator im Sommer 1996 durchgeführt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Dezember 1995Sie sind hierOAOA 1773Katalysator-ModellversuchAnregung
- 21. Juni 1996Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 358a) Modellversuch zur Erfassung verkehrsbedingter Immissionsbelastungen in Frankfurt am Main b) Katalysator-ModellversuchMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)