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Zebrastreifen in der Victor-Slotosch-Straße 16 - 18 hier: Vier Lebensmittelmärkte, Drogeriemarkt, Bekleidungsmarkt und neue Bushaltestelle ab Dezember 2005

Vorlagentyp: OA
47 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 30.11.2004, OA 1772

entstanden aus Vorlage: OF 533/16 vom 15.11.2004

Betreff:

Zebrastreifen in der Victor-Slotosch-Straße 16 - 18 hier: Vier Lebensmittelmärkte, Drogeriemarkt, Bekleidungsmarkt und neue Bushaltestelle ab Dezember 2005

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass an der o. g. Stelle ein Zebrastreifen eingerichtet wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2004OFOF 533/16Zebrastreifen in der Victor-Slotosch-Straße 16 - 18 hier: Vier Lebensmittelmärkte, Drogeriemarkt, Bekleidungsmarkt und neue Bushaltestelle ab Dezember 2005Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 30. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1772Zebrastreifen in der Victor-Slotosch-Straße 16 - 18 hier: Vier Lebensmittelmärkte, Drogeriemarkt, Bekleidungsmarkt und neue Bushaltestelle ab Dezember 2005
    Anregung
  3. 18. April 2005STST 495Zebrastreifen in der Victor-Slotosch-Straße 16-18 hier: Vier Lebensmittelmärkte, Drogeriemarkt, Bekleidungsmarkt und neue BushaltestelleStellungnahme
  4. 13. Oktober 2005Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 1081Zebrastreifen in der Victor-Slotosch-Straße hier: Vier Lebensmittelmärkte, Drogeriemarkt, Bekleidungsmarkt und neue Bushaltestelle ab Dezember 2005Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 33
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1772 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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