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Geschwindigkeitsbegrenzung und Sicherheit in der Leuchte in der Höhe des Abenteuerspielplatzes

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch diese Veränderung würde die "Rennstrecke" optisch verengt und die Autofahrer zu langsamerer Fahrt in das Wohngebiet veranlaßt und die Kinder mehr geschützt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.03.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1995 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.01.1996, TO I, TOP 61 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 1769 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5504,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.01.1996 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 05.12.1995, OA 1769 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.11.1995, OF 202 /16

Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung und Sicherheit in der Leuchte in der Höhe des Abenteuerspielplatzes Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Sicherheit in der Leuchte durch folgenden Vorschlag verbessert werden kann: Fortführung des Parkstreifens in der Kurve an der gesamten Länge des Spielplatzes, oder weiße Querstreifen, die durch enger werdende Abstände zur Geschwindigkeitsreduzierung führen.

Begründung: Durch diese Veränderung würde die "Rennstrecke" optisch verengt und die Autofahrer zu langsamerer Fahrt in das Wohngebiet veranlaßt und die Kinder mehr geschützt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.03.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 61
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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