Geschwindigkeitsbegrenzung und Sicherheit in der Leuchte in der Höhe des Abenteuerspielplatzes
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Neues zu Leuchte per E-MailBegründung
Durch diese Veränderung würde die "Rennstrecke" optisch verengt und die Autofahrer zu langsamerer Fahrt in das Wohngebiet veranlaßt und die Kinder mehr geschützt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.03.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1995 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.01.1996, TO I, TOP 61 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 1769 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5504,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.01.1996 Aktenzeichen: 360
Inhalt
OBR-Anregung vom 05.12.1995, OA 1769 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.11.1995, OF 202 /16
Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung und Sicherheit in der Leuchte in der Höhe des Abenteuerspielplatzes Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Sicherheit in der Leuchte durch folgenden Vorschlag verbessert werden kann: Fortführung des Parkstreifens in der Kurve an der gesamten Länge des Spielplatzes, oder weiße Querstreifen, die durch enger werdende Abstände zur Geschwindigkeitsreduzierung führen.
Begründung: Durch diese Veränderung würde die "Rennstrecke" optisch verengt und die Autofahrer zu langsamerer Fahrt in das Wohngebiet veranlaßt und die Kinder mehr geschützt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.03.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)