Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Mainbrücke-Ost Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Mit dem Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204, wird eine neue Mainbrücke im Frankfurter Osten projektiert, die neben einer erleichterten Zufahrt auf das EZB-Gelände auch eine neue Zufahrt zur Hanauer Landstraße eröffnet. Dies ist für den Handel dort sinnvoll, brächte jedoch für die Wohngebiete des Ostends deutliche Einschränkungen mit sich, wenn nicht weitere Maßnahmen den Brückenbau flankieren. Dem Magistratsvortrag ist diese Problematik bewusst; er führt aus: „vermieden werden (soll), dass durch die neue Mainquerung großräumige Verkehrsbeziehungen auf den südlichen Abschnitt des Alleenrings im Zuge Habsburgerallee - Henschelstraße . . verlagert werden“ (S.12). Um diesem Ziel Rechnung zu tragen, muss eine direkte Wegebeziehung von der neuen Mainbrücke über die Honsellbrücke, Hanauer Landstraße, Grusonstraße, Danziger Platz, Henschelstraße, Alleenring vermieden werden. Dieses Ziel ist zu erreichen, wenn die Grusonstraße, jetzt Einbahnstraße in Richtung Danziger Platz, vom Verkehr entwidmet und Teil des Grüngürtels wird. Dabei müssen einige Verkehrsbeziehungen auf dem Ernst-Achilles-Platz neu beordnet werden; der Magistrat wird gebeten, diesbezügliche Vorschläge zu erarbeiten. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme die Anregung des Ortsbeirates (OM 2388 OBR 4), die Verbindung des Grüngürtels zwischen Ostpark und Mainufer einzurichten, „begrüßt . . und wird sie in die weiteren Planungsüberlegungen im Zusammenhang mit dem Ostbahnhof, dem Danziger Platz und dem Großmarkt einbeziehen“ (ST 168/01). Zum damaligen Zeitpunkt konnte der Magistrat noch keinen „Realisierungszeitpunkt“ benennen, mit dem Bau der neuen Mainbrücke und dem Umzug der EZB in das Ostend ist dieser Zeitpunkt wohl gekommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 01.12.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 204 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1640 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1641 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1765 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 1640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 1641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 1765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.2004, TO II, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  19. Die Beratung der Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 1640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage NR 1641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 1765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  27. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2005, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO
  28. Die Beratung der Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage NR 1640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage NR 1641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage NR 1658 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage NR 1665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 1672 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage OA 1765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  43. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
  44. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat.
  45. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  46. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  47. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  48. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Der Vorlage OA 1765 wird im Rahmen der Vorlage NR 1672 zugestimmt. Abstimmung: zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu
  52. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  54. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  55. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  56. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen M 204, NR 1640, NR 1641, NR 1658, NR 1665, NR 1672, OA 1765, OA 1829 und OA 1830 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben.
    • b)Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
  57. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat.
  58. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  59. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  60. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  61. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  62. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  63. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt.
  64. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)M 204: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) zweiter Absatz: CDU, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 204, NR 1658 und NR 1665 = Annahme, NR 1641, NR 1672, OA 1829 und OA 1830 = Ablehnung, OA 1765 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 204, NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 = Ablehnung, NR 1641 = Annahme, OA 1829 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1830 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 204, NR 1658, NR 1672, OA 1765 und OA 1830 = Ablehnung, NR 1641 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1665 und OA 1829 = Annahme)
  71. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 89 Beschluss:
  72. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
  73. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat.
  74. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  75. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  76. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  77. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  78. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  79. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt.
  80. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  81. M 204: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu
  82. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  83. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu
  84. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung) zu
  85. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu
  86. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Annahme) zweiter Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zweiter Absatz: CDU, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8630,
  87. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 66 6

Inhalt

Anregung vom 30.11.2004, OA 1765

entstanden aus Vorlage: OF 618/4 vom 16.11.2004

Betreff:

Mainbrücke-Ost Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Zufahrt von der neuen Mainbrücke auf das EZB-Gelände so zu gestalten, dass die Grüngürtelverbindung zwischen Mainufer und Ostpark ermöglicht wird.

Begründung:

Mit dem Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204, wird eine neue Mainbrücke im Frankfurter Osten projektiert, die neben einer erleichterten Zufahrt auf das EZB-Gelände auch eine neue Zufahrt zur Hanauer Landstraße eröffnet. Dies ist für den Handel dort sinnvoll, brächte jedoch für die Wohngebiete des Ostends deutliche Einschränkungen mit sich, wenn nicht weitere Maßnahmen den Brückenbau flankieren.

Dem Magistratsvortrag ist diese Problematik bewusst; er führt aus: "vermieden werden (soll), dass durch die neue Mainquerung großräumige Verkehrsbeziehungen auf den südlichen Abschnitt des Alleenrings im Zuge Habsburgerallee - Henschelstraße . . verlagert werden“ (S.12).

Um diesem Ziel Rechnung zu tragen, muss eine direkte Wegebeziehung von der neuen Mainbrücke über die Honsellbrücke, Hanauer Landstraße, Grusonstraße, Danziger Platz, Henschelstraße, Alleenring vermieden werden. Dieses Ziel ist zu erreichen, wenn die Grusonstraße, jetzt Einbahnstraße in Richtung Danziger Platz, vom Verkehr entwidmet und Teil des Grüngürtels wird. Dabei müssen einige Verkehrsbeziehungen auf dem Ernst-Achilles-Platz neu beordnet werden; der Magistrat wird gebeten, diesbezügliche Vorschläge zu erarbeiten.

Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme die Anregung des Ortsbeirates (OM 2388 OBR 4), die Verbindung des Grüngürtels zwischen Ostpark und Mainufer einzurichten, "begrüßt . . und wird sie in die weiteren Planungsüberlegungen im Zusammenhang mit dem Ostbahnhof, dem Danziger Platz und dem Großmarkt einbeziehen“ (ST 168/01). Zum damaligen Zeitpunkt konnte der Magistrat noch keinen "Realisierungszeitpunkt“ benennen, mit dem Bau der neuen Mainbrücke und dem Umzug der EZB in das Ostend ist dieser Zeitpunkt wohl gekommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 01.12.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2004OFOF 618/4Mainbrücke OstOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1765Mainbrücke-Ost Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Punkt 4: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1765 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 204 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1640 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1641 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1765 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 14.12.2004
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 45
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1658 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 1672 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird im Rahmen der Vorlage NR 1672 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 34
Angenommen
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen M 204, NR 1640, NR 1641, NR 1658, NR 1665, NR 1672, OA 1765, OA 1829 und OA 1830 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen M 204, NR 1640, NR 1641, NR 1658, NR 1665, NR 1672, OA 1765, OA 1829 und OA 1830 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 204, NR 1658 und NR 1665 = Annahme, NR 1641, NR 1672, OA 1829 und OA 1830 = Ablehnung, OA 1765 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (M 204, NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 = Ablehnung, NR 1641 = Annahme, OA 1829 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1830 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (M 204, NR 1658, NR 1672, OA 1765 und OA 1830 = Ablehnung, NR 1641 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1665 und OA 1829 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) M 204: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) zweiter Absatz: CDU, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 204, NR 1658 und NR 1665 = Annahme, NR 1641, NR 1672, OA 1829 und OA 1830 = Ablehnung, OA 1765 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 204, NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 = Ablehnung, NR 1641 = Annahme, OA 1829 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1830 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 204, NR 1658, NR 1672, OA 1765 und OA 1830 = Ablehnung, NR 1641 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1665 und OA 1829 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 89
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 204: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Annahme) zweiter Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zweiter Absatz: CDU, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1765_2004 Mainbrücke-Ost Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204

Diese Vorlage verweist auf