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Stadtplatz Theodor-Stern-Kai/Von-Noorden-Platz

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 01.12.2000, OA 1761

entstanden aus Vorlage: OF 691/5 vom 13.11.2000

Betreff:

Stadtplatz Theodor-Stern-Kai/Von-Noorden-Platz

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Gestaltung des neuen Stadtplatzes dafür Sorge zu tragen, dass sowohl während der Erschließung des Baugeländes "Theodor-Stern-Kai 3" als auch bei der späteren Bewohnung des Gebietes der Autoverkehr in das Gebiet hinein und heraus über den Stadtplatz in Richtung Gartenstraße erfolgt und nicht über die Ludwig-Rehn-Straße in Richtung Paul-Ehrlich-Straße. In diesem Zusammenhang sollte die Töplitzstraße als Einbahnstraße in Richtung Ludwig-Rehn-Straße geführt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2000OFOF 691/5Stadtplatz Theodor-Stern-Kai/Von-Noorden-PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 2000Sie sind hier
    OAOA 1761Stadtplatz Theodor-Stern-Kai/Von-Noorden-Platz
    Anregung
  3. 6. April 2001Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 281Stadtplatz Theodor-Stern-Kai/Von-Noorden-PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 61
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1761 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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