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Sicherung der Bäume auf dem Bürgersteig auf der Ostseite der Schweizer Straße zwischen Kaulbach- und Hedderichstraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 01.12.1995, OA 1743 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.11.1995, OF 549 /5

Betreff: Sicherung der Bäume auf dem Bürgersteig auf der Ostseite der Schweizer Straße zwischen Kaulbach- und Hedderichstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Bäume im oben genannten Bereich so zu sichern, daß diese durch dort parkende Fahrzeuge nicht mehr beschädigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.03.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 13.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 29 · 18.01.1996
TO I, TOP 19
Erledigt
Die Vorlage OA 1743 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 25.01.1996
TO II, TOP 51
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme)

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