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Ausreichende Abpollerung der Verkehrsinsel im Kreuzungsbereich Textor-/Brückenstraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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OBR-Anregung vom 01.12.1995, OA 1739 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.11.1995, OF 544 /5

Betreff: Ausreichende Abpollerung der Verkehrsinsel im Kreuzungsbereich Textor-/Brückenstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, oben genannte Verkehrsinsel so abzupollern, daß dort nicht mehr geparkt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage OA 1739 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 25.01.1996
TO II, TOP 69
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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