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Einbindung der Steinstraße in die Tempo-30-Zone zwischen der Straße Alt-Erlenbach und dem Sportplatz Auf der Insel

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 28.11.1995, OA 1723 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.11.1995, OF 96 /13

Betreff: Einbindung der Steinstraße in die Tempo-30-Zone zwischen der Straße Alt-Erlenbach und dem Sportplatz Auf der Insel Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Steinstraße im Bereich zwischen der Straße Alt-Erlenbach und dem Sportplatz Auf der Insel in die Tempo-30-Zone durch Aufstellung von Tempo-30-Schildern nach der StVO einzubeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.03.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. November 1995 brachte der Ortsbeirat 13 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 40
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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