Ersatzräume für das Atelierhaus und die Ausstellungshalle .Standort. in der Allerheiligenstraße.7
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Anregung vom 28.09.2004, OA 1706
entstanden aus Vorlage: OF 808/1 vom 11.09.2004
Betreff:
Ersatzräume für das Atelierhaus und die Ausstellungshalle "Standort" in der Allerheiligenstraße 7
Vorgang:
Antrag der GRÜNEN vom 07.07.2004, NR 1447
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Künstlerinnen und Künstlern, die bisher im "Standort“ ihr Domizil haben, bei der Suche nach Ersatzräumen zu helfen.
In den neuen Räumen soll es nicht nur möglich sein, Ateliers einzurichten, sondern auch Ausstellungen zu realisieren.
Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, über den Stand der Planungen für das Areal zwischen Allerheiligenstraße und Battonnstraße zu berichten und die Planungen beziehungsweise Verhandlungen mit Interessenten für dieses Areal zügig voranzutreiben unter Berücksichtigung der Wünsche des Ortsbeirats 1 nach einer Wohnbebauung und einer Quartiersgarage für das Allerheiligenviertel.
Schließlich wird der Magistrat aufgefordert, auch alternative Möglichkeiten für den “Standort“ zu prüfen.
Warum sollte nicht in manchen Passagen der Innenstadt, statt Leerstand, Kunst möglich sein?
Der Bericht des Magistrats B 1376 aus 2002 kann nicht das letzte Wort sein!
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 2004OFOF 808/1Ersatzräume für das Atelierhaus und die Ausstellungshalle .Standort. in der Allerheiligenstraße.7Ortsbeiratsantrag · SPD
- 28. September 2004Sie sind hierOAOA 1706Ersatzräume für das Atelierhaus und die Ausstellungshalle .Standort. in der Allerheiligenstraße.7Anregung
- 21. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 107Ersatzräume für das Atelierhaus und die Ausstellungshalle .Standort. in der Allerheiligenstraße 7.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Sätze 1 und 2 Annahme, Satz 3 Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und REP (= Annahme) SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) FAG (= Enthaltung) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1706 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung), REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (NR 1447 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.