Abfallkörbe für den Weg nördlich des Bahndammes zwischen der Zuckschwerdt- und Herbesthaler Straße in Höchst, sowie Magistratsschreiben an Deutsche Bahn AG…
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Abfallkörbe für den Weg nördlich des Bahndammes zwischen der Zuckschwerdt- und Herbesthaler Straße in Höchst, sowie Magistratsschreiben an Deutsche Bahn AG zwecks Reinigung des Bahndamms
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Herbesthaler Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Höchst: Überweg Herbesthaler Straße sichern21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Höchst: Behindertenparkplatz vor Herbesthaler Straße 828.10.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Das Gelände der ehemaligen Christophorus-Gemeinde, Hospital-/Ecke Herbesthaler Straße, mit einigen Gebäuden steht seit v23.02.2023 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Herbesthaler Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 07.11.1995, OA 1702 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.10.1995, OF 931 /6
Betreff: Abfallkörbe für den Weg nördlich des Bahndammes zwischen der Zuckschwerdt- und Herbesthaler Straße in Höchst, sowie Magistratsschreiben an Deutsche Bahn AG zwecks Reinigung des Bahndamms Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, längs des Weges am Bahndamm zwischen Zuckschwerdtstraße und Herbesthaler Straße in Höchst, Abfallkörbe an die bereits vorhandenen Masten anbringen zu lassen. Außerdem wird der Magistrat beauftragt, die Deutsche Bahn AG zwecks regelmäßiger Reinigung des Bahndamms anzuschreiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 14.11.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. November 1995 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vV)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vV)