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Behinderung durch Feste an der Alten Oper für den Fahrradverkehr Innenstadt/Bockenheim

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 07.11.1995, OA 1696 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.10.1995, OF 577 /1

Betreff: Behinderung durch Feste an der Alten Oper für den Fahrradverkehr Innenstadt/Bockenheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei den Festen vor der Alten Oper darauf zu achten, daß die Fahrradroute Innenstadt/Bockenheim in beiden Richtungen passierbar bleibt. Zugleich ist darauf zu achten, daß für Fußgänger/-innen genügend Wartefläche an der gesamten Ampelanlage Opernplatz/Freßgass frei bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.11.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. November 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage OA 1696 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 14.12.1995
TO II, TOP 56
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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