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Erhalt der Mädchenarbeit von Mafalda!

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Begründung

Angesichts der finanziellen Einschnitte im sozialen Bereich und der Unmöglichkeit, die fehlenden Gelder durch die Stadt aufzufangen, ist es notwendiger denn je, Synergien bei Trägern anzustreben, wo immer dies möglich ist. Im Falle von Mafalda erscheint dies möglich und wäre äußerst sinnvoll. Im Interesse einer künftigen breiten und qualitativ guten Mädchenarbeit mit attraktiven Angeboten und Öffnungszeiten in ausreichenden Räumlichkeiten, möglichst am selben Ort wie bisher, sollten beide interessierten Träger ihre Ressourcen für dieses Projekt zusammenführen. Die Stadt sollte in diesem Sinne ihren Handlungsspielraum nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2005, ST 256 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Frauenausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 15.09.2004 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung der KAV am 27.09.2004, TO II, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OA 1693 dient zur Kenntnis. 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.09.2004, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OA 1693 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 34. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 05.10.2004, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1693 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 33. Sitzung des Frauenausschusses am 11.10.2004, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1693 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 34. Sitzung des Frauenausschusses am 15.11.2004, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1693 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP 36. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 07.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Die Vorlage OA 1693 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

b) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtv. Demaria gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 35. Sitzung des Frauenausschusses am 13.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1693 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 09.09.2004, OA 1693

entstanden aus Vorlage: OF 673/3 vom 26.08.2004

Betreff:

Erhalt der Mädchenarbeit von Mafalda!

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Gewährung der Zuschüsse für das Mädchenkulturzentrum Mafalda (zurzeit 80.000 Euro jährlich) mit der Auflage zu verbinden, dass die beiden an einer Fortführung der Arbeit interessierten Träger sich für dieses Projekt zu einer Kooperation zusammenfinden und eine gemeinsame Planung für den künftigen Betrieb von Mafalda vorlegen.

Begründung:

Angesichts der finanziellen Einschnitte im sozialen Bereich und der Unmöglichkeit, die fehlenden Gelder durch die Stadt aufzufangen, ist es notwendiger denn je, Synergien bei Trägern anzustreben, wo immer dies möglich ist. Im Falle von Mafalda erscheint dies möglich und wäre äußerst sinnvoll. Im Interesse einer künftigen breiten und qualitativ guten Mädchenarbeit mit attraktiven Angeboten und Öffnungszeiten in ausreichenden Räumlichkeiten, möglichst am selben Ort wie bisher, sollten beide interessierten Träger ihre Ressourcen für dieses Projekt zusammenführen. Die Stadt sollte in diesem Sinne ihren Handlungsspielraum nutzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2004OFOF 673/3Erhalt der Mädchenarbeit von Mafalda!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. September 2004Sie sind hier
    OAOA 1693Erhalt der Mädchenarbeit von Mafalda!
    Anregung
  3. 16. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 256Erhalt der Mädchenarbeit von MafaldaStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 30 · 27.09.2004
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage OA 1693 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 30 · 28.09.2004
TO I, TOP 20
Erledigt
Die Vorlage OA 1693 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1693 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses
Sitzung 33 · 11.10.2004
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1693 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 34 · 15.11.2004
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1693 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 5
Erledigt
a) Die Vorlage OA 1693 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Frau Stadtv. Demaria gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Frauenausschusses
Sitzung 35 · 13.12.2004
TO I, TOP 5
Erledigt
Die Vorlage OA 1693 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 51

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