Verkauf eines Erbbaugrundstücks Vortrag des Magistrats vom 15.09.2000, M 157
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Es handelt sich um das mittlere Grundstück in einem denkmalgeschützten Ensemble, das weder äußerlich noch in der Höhe verändert werden sollte. Die im Bebauungsplan vorgegebene GRZ = 0,3 ist schon derzeit überschritten, so dass sich weitere Anbauten verbieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.09.2000, M 157 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 05.01.2001 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.10.2000 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.10.2000, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1688 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2000, TO II, TOP 20 Beschluss:
- Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1688 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7042,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2000 Aktenzeichen: 231-1
Inhalt
Anregung vom 19.10.2000, OA 1688
entstanden aus Vorlage: OF 641/3 vom 05.10.2000
Betreff:
Verkauf eines Erbbaugrundstücks Vortrag des Magistrats vom 15.09.2000, M 157
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistratsvorlage M 157 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Kaufvertrag festgelegt wird, dass an dem denkmalgeschützten Haus keine weiteren Anbauten vorgenommen werden und Fassade und Dach nicht in Gestalt und Höhe verändert werden.
Begründung:
Es handelt sich um das mittlere Grundstück in einem denkmalgeschützten Ensemble, das weder äußerlich noch in der Höhe verändert werden sollte. Die im Bebauungsplan vorgegebene GRZ = 0,3 ist schon derzeit überschritten, so dass sich weitere Anbauten verbieten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.09.2000, M 157 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 05.01.2001 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.10.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2000MM 157Verkauf des Erbbaugrundstückes Hynspergstraße 27Magistratsvortrag
- 5. Oktober 2000OFOF 641/3Verkauf eines Erbbaugrundstücks Vortrag des Magistrats vom 15.09.2000, M 157Ortsbeiratsantrag · SPD
- 19. Oktober 2000Sie sind hierOAOA 1688Verkauf eines Erbbaugrundstücks Vortrag des Magistrats vom 15.09.2000, M 157Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)