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Städtebaulicher Rahmenplan für Höchst

Vorlagentyp: OA
64 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Entwurf spricht unter anderem von .stadträumlichen Problemen' und .Problemen mit der Bausubstanz'. Diese dürften im vergangenen Jahrzehnt nicht geringer geworden sein. Durch Neubauten mit entsprechendem Wohnkomfort, städtebauliche Neuordnung sowie attraktive Geschäfte ließe sich mittelfristig eine ausgewogenere Bevölkerungsstruktur erreichen. Der Entwurf des genannten Rahmenplans dürfte viele Steuergelder gekostet haben, wie viele erfuhr der Ortsbeirat nie. Vielleicht ist das Geld doch nicht ganz umsonst ausgegeben worden. Höchst sollte wieder Einkaufs- und Wohnstadt werden. Schließlich könnte die Stadt so ihr Versprechen aus dem Eingemeindungsvertrag aus dem Jahr 1928 (§ 12, 1.) einlösen: "Frankfurt am Main verpflichtet sich, die städtebauliche Entwicklung und die Verkehrsentwicklung in seinem Westgebiet so zu gestalten, dass Höchst am Main zum Mittelpunkt dieses Westgebietes wird." Im Übrigen verweist der Ortsbeirat auf die OA 1561 vom 05.09.2000. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 406 Bericht des Magistrats vom 17.12.2001, B 1003 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 25.10.2000 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.12.2000, TO I, TOP 50 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1679 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2000, TO II, TOP 104 Beschluss: Der Vorlage OA 1679 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7481, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2000 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 17.10.2000, OA 1679

entstanden aus Vorlage: OF 1078/6 vom 26.09.2000

Betreff:

Städtebaulicher Rahmenplan für Höchst

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den am 22.05.1990 im Ortsbeirat vorgestellten Entwurf eines städtebaulichen Rahmenplans Höchst weiter zu bearbeiten und dabei die Ergebnisse des Gesprächskreises "Gemeinsam für Höchst handeln" zu berücksichtigen.

Begründung:

Der Entwurf spricht unter anderem von .stadträumlichen Problemen' und .Problemen mit der Bausubstanz'. Diese dürften im vergangenen Jahrzehnt nicht geringer geworden sein. Durch Neubauten mit entsprechendem Wohnkomfort, städtebauliche Neuordnung sowie attraktive Geschäfte ließe sich mittelfristig eine ausgewogenere Bevölkerungsstruktur erreichen.

Der Entwurf des genannten Rahmenplans dürfte viele Steuergelder gekostet haben, wie viele erfuhr der Ortsbeirat nie. Vielleicht ist das Geld doch nicht ganz umsonst ausgegeben worden. Höchst sollte wieder Einkaufs- und Wohnstadt werden.

Schließlich könnte die Stadt so ihr Versprechen aus dem Eingemeindungsvertrag aus dem Jahr 1928 (§ 12, 1.) einlösen: "Frankfurt am Main verpflichtet sich, die städtebauliche Entwicklung und die Verkehrsentwicklung in seinem Westgebiet so zu gestalten, dass Höchst am Main zum Mittelpunkt dieses Westgebietes wird."

Im Übrigen verweist der Ortsbeirat auf die OA 1561 vom 05.09.2000.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2000OFOF 1078/6Städtebaulicher Rahmenplan für HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Oktober 2000Sie sind hier
    OAOA 1679Städtebaulicher Rahmenplan für Höchst
    Anregung
  3. 18. Mai 2001BB 406Städtebaulicher Rahmenplan für HöchstMagistratsbericht
  4. 17. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 1003Städtebaulicher Rahmenplan für HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 04.12.2000
TO I, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage OA 1679 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO II, TOP 104
Angenommen
Der Vorlage OA 1679 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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