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Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung in Griesheim-Nord mit den Gütern des täglichen Bedarfs. Die Menschen in Griesheim-Nord müssen wieder wohnortnah einkaufen können

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Nach der Schließung der Tengelmann-Filiale im Linnegraben und der Schließung des Penny-Marktes in der Straße Am Steinernen Kreuz ist ein Engpass entstanden, der sich nicht mit dem Hinweis auf entfernt liegende Großmärkte beheben lässt. Während im ehemaligen Einkaufsladen im Linnegraben ein Lager der Firma Tengelmann entsteht, steht der Laden Am Steinernen Kreuz leer. Hier wäre die Gelegenheit, mit dem Eigentümer, der Wirtschaftsförderung und Einzelhandelsketten Gespräche zu führen, um die Versorgung der Bevölkerung zu sichern. Dies sind wir insbesondere den älteren Bürgerinnen und Bürgern ohne Auto schuldig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 25.10.2000 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 05.12.2000, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1678 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P.; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2000, TO I, TOP 59 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1678 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2000, TO II, TOP 50 Beschluss: Der Vorlage OA 1678 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 7428, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2000 Aktenzeichen: 87-01

Inhalt

Anregung vom 17.10.2000, OA 1678

entstanden aus Vorlage: OF 1073/6 vom 28.09.2000

Betreff:

Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung in Griesheim-Nord mit den Gütern des täglichen Bedarfs. Die Menschen in Griesheim-Nord müssen wieder wohnortnah einkaufen können

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, nach der Schließung von zwei Lebensmittelgeschäften zusammen mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH ein Konzept zu entwickeln, wie die Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger in Griesheim-Nord zu sichern ist.

Begründung:

Nach der Schließung der Tengelmann-Filiale im Linnegraben und der Schließung des Penny-Marktes in der Straße Am Steinernen Kreuz ist ein Engpass entstanden, der sich nicht mit dem Hinweis auf entfernt liegende Großmärkte beheben lässt.

Während im ehemaligen Einkaufsladen im Linnegraben ein Lager der Firma Tengelmann entsteht, steht der Laden Am Steinernen Kreuz leer.

Hier wäre die Gelegenheit, mit dem Eigentümer, der Wirtschaftsförderung und Einzelhandelsketten Gespräche zu führen, um die Versorgung der Bevölkerung zu sichern.

Dies sind wir insbesondere den älteren Bürgerinnen und Bürgern ohne Auto schuldig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 25.10.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2000OFOF 1073/6Sicherstellung der Bevölkerung in Griesheim-Nord mit den Gütern des täglichen Bedarfs. Die Menschen in Griesheim-Nord müssen wieder wohnortnah einkaufen könnenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Oktober 2000Sie sind hier
    OAOA 1678Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung in Griesheim-Nord mit den Gütern des täglichen Bedarfs. Die Menschen in Griesheim-Nord müssen wieder wohnortnah einkaufen können
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage OA 1678 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P.; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO I, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage OA 1678 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO II, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage OA 1678 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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