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Einseitige Bepflanzung der Straße Alt-Erlenbach mit kleinkronigen Bäumen im Bereich zwischen den Straßen .Zum Schäferköppel. und .Neue Fahrt.

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Bei der Straße Alt-Erlenbach handelt es sich um eine lange und gerade „Hauptstraße“ mit unterschiedlicher Bebauung und unterschiedlichen Gehwegbreiten. Durch das beiderseits der Straße mögliche Parken von Kfz entsteht ein hässliches Ortsbild. Das Gesamt-Ortsbild ließe sich durch die Maßnahme wesentlich freundlicher und einladender gestalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 166 Vortrag des Magistrats vom 17.12.2007, M 281 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 04.10.2006 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 02.11.2006, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2006, TO II, TOP 64 Beschluss: Der Vorlage OA 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1040, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 26.09.2006, OA 165

entstanden aus Vorlage: OF 23/13 vom 10.09.2006

Betreff:

Einseitige Bepflanzung der Straße Alt-Erlenbach mit kleinkronigen Bäumen im Bereich zwischen den Straßen "Zum Schäferköppel" und "Neue Fahrt"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird im Sinne des Betreffs mit der standortgerechten Anpflanzung von kleinkronigen Bäumen an ausgesuchten Stellen im o. g. Bereich auf der Straßenseite mit den ungeraden Hausnummern beauftragt.

Begründung:

Bei der Straße Alt-Erlenbach handelt es sich um eine lange und gerade "Hauptstraße“ mit unterschiedlicher Bebauung und unterschiedlichen Gehwegbreiten. Durch das beiderseits der Straße mögliche Parken von Kfz entsteht ein hässliches Ortsbild. Das Gesamt-Ortsbild ließe sich durch die Maßnahme wesentlich freundlicher und einladender gestalten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. September 2006OFOF 23/13Einseitige Bepflanzung der Straße Alt-Erlenbach mit Bäumen im Bereich zwischen den Straßen .Zum Schäferköppel. und .Neue Fahrt.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. September 2006Sie sind hier
    OAOA 165Einseitige Bepflanzung der Straße Alt-Erlenbach mit kleinkronigen Bäumen im Bereich zwischen den Straßen .Zum Schäferköppel. und .Neue Fahrt.
    Anregung
  3. 9. März 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 166Einseitige Bepflanzung der Straße Alt-Erlenbach mit kleinkronigen Bäumen im Bereich zwischen den Straßen "Zum Schäferköppel" und "Neue Fahrt"Magistratsbericht
  4. 17. Dezember 2007MM 281Einseitige Bepflanzung der Straße Alt-Erlenbach mit kleinkronigen Bäumen im Bereich zwischen den Straßen "Zum Schäferköppel" und "Neue Fahrt"Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 02.11.2006
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage OA 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 64
Angenommen
Der Vorlage OA 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren)

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