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Überwachung der Absperrmaßnahmen in Bornheim bei Doppelveranstaltungen

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Anwohner und Anwohnerinnen von Bornheim konnten anlässlich der letzten Frühjahrsdippemess und der gleichzeitig stattfindenden Sportveranstaltung (Eishockey) ihr Zuhause nur erschwert erreichen. Es gab diesmal keine Zufahrtskontrollen, so dass die Parkplätze durch Besucher der Dippemess und Eissporthalle sehr schnell besetzt waren. Es macht wenig Sinn, Absperrvorrichtungen einzurichten und keine Kontrolle durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2004, ST 1278 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.07.2004 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.09.2004, TO I, TOP 62 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1643 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7753, 33. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2004 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 29.06.2004, OA 1643

entstanden aus Vorlage: OF 563/4 vom 02.06.2004

Betreff:

Überwachung der Absperrmaßnahmen in Bornheim bei Doppelveranstaltungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass künftig bei Doppelveranstaltungen (Festplatz Ratsweg und Sportveranstaltungen) neben den vorhandenen Absperrvorrichtungen auch eine Sichtkontrolle der Zufahrtsberechtigung vorgenommen wird.

Begründung:

Anwohner und Anwohnerinnen von Bornheim konnten anlässlich der letzten Frühjahrsdippemess und der gleichzeitig stattfindenden Sportveranstaltung (Eishockey) ihr Zuhause nur erschwert erreichen. Es gab diesmal keine Zufahrtskontrollen, so dass die Parkplätze durch Besucher der Dippemess und Eissporthalle sehr schnell besetzt waren.

Es macht wenig Sinn, Absperrvorrichtungen einzurichten und keine Kontrolle durchzuführen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juni 2004Sie sind hier
    OAOA 1643Überwachung der Absperrmaßnahmen in Bornheim bei Doppelveranstaltungen
    Anregung
  2. 9. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1278Überwachung der Absperrmaßnahmen in Bornheim bei DoppelveranstaltungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 62
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1643 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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