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Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Alt-Niederursel

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.10.1995, OA 1638 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.09.1995, OF 499 /8

Betreff: Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Alt-Niederursel Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der südlichen Seite der Straße Alt-Niederursel zwischen Gustav-Adolf-Kirche und Kirchgartenstraße das Verkehrszeichen "Eingeschränktes Halteverbot" in ein "Uneingeschränktes Halteverbot" umzuwandeln. An markanten Stellen im Stadtteil (zum Beispiel vor der Kirche, im Dorfwiesenweg, vor dem Sportplatz) sind Hinweisschilder anzubringen, die auf die sehr guten Parkmöglichkeiten im Oberurseler Weg verweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.01.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.10.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Oktober 1995 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 07.11.1995
TO I, TOP 40
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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