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Elly-Heuss-Knapp-Schule Bericht des Magistrats vom 17.05.2004, B 318

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Elly-Heuss-Knapp-Schule verfügt über eine hohe Kompetenz in der Beschulung von Migrantinnen und Migranten. Viele Schülerinnen und Schüler, die eine besondere Förderung in der deutschen Sprache benötigen, wurden und werden hier kompetent beschult. Auch die enge Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen des Stadtteiles spricht für die Elly-Heuss-Knapp-Schule an ihrem jetzigen Standort. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2004, B 318 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2004, ST 1218 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 30.06.2004 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Schulausschusses am 05.07.2004, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  5. Sitzung der KAV am 30.08.2004, TO II, TOP 33 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.06.2004.)
  7. Die KAV hat zu der Vorlage OA 1634 keinen Beschluss gefasst.
  8. Sitzung des Schulausschusses am 06.09.2004, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  9. Die Beratung der Vorlage B 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.
  13. Sitzung der KAV am 27.09.2004, TO II, TOP 62 Beschluss:
  14. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.06.2004)
  15. Der Vorlage OA 1634 wird zugestimmt.
  16. Sitzung des Schulausschusses am 04.10.2004, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  17. Die Vorlage B 318 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1634 wird zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1634 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. zu
    • a): SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) zu
    • b): CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG, PDS, BFF und E.L. (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Annahme) REP (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 318 = Zurückweisung, OA 1634 = Ziffer
  19. Ablehnung, Ziffer
  20. Annahme)
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2004, TO II, TOP 50 Beschluss:
  22. Die Vorlage B 318 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1634 wird zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1634 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  23. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)SPD, GRÜNE, FDP, FAG PDS und BFF gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und BFF (= Annahme) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: E.L. (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8040,
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.10.2004 Aktenzeichen: 40 34

Inhalt

Anregung vom 29.06.2004, OA 1634

entstanden aus Vorlage: OF 569/4 vom 29.06.2004

Betreff:

Elly-Heuss-Knapp-Schule Bericht des Magistrats vom 17.05.2004, B 318

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht vom 17.05.2004, B 318, wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, neben der notwendigen Kostenermittlung für den Schulentwicklungsplan berufsbildender Schulen die besonderen Kompetenzen der Elly-Heuss-Knapp-Schule im Bereich der Förderung von Migrantinnen und Migranten angemessen zu berücksichtigen. Die hier gesammelten Erfahrungen sollten nicht zerstreut, sondern am vorhandenen Standort weiterentwickelt werden.

Begründung:

Die Elly-Heuss-Knapp-Schule verfügt über eine hohe Kompetenz in der Beschulung von Migrantinnen und Migranten. Viele Schülerinnen und Schüler, die eine besondere Förderung in der deutschen Sprache benötigen, wurden und werden hier kompetent beschult. Auch die enge Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen des Stadtteiles spricht für die Elly-Heuss-Knapp-Schule an ihrem jetzigen Standort.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2004, B 318

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2004BB 318Schulentwicklungsplan für Berufliche Schulen: Benachteiligte Jugendliche dürfen nicht alleine gelassen werden!Magistratsbericht
  2. 29. Juni 2004Sie sind hier
    OAOA 1634Elly-Heuss-Knapp-Schule Bericht des Magistrats vom 17.05.2004, B 318
    Anregung
  3. 29. Juni 2004OFOF 569/4Elly-Heuss-Knapp-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 24. November 2004Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1218Elly-Heuss-Knapp-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 32 · 05.07.2004
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

KAV
Sitzung 29 · 30.08.2004
TO II, TOP 33
Beraten
1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.06.2004.) 2. Die KAV hat zu der Vorlage OA 1634 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 33 · 06.09.2004
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.

KAV
Sitzung 30 · 27.09.2004
TO II, TOP 62
Angenommen
1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.06.2004) 2. Der Vorlage OA 1634 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Die Vorlage B 318 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1634 wird zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1634 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FAG (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Annahme)PDS (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Annahme)BFF (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Annahme)E.l (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Annahme)REP (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 318 = Zurückweisung, OA 1634 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. zu a): SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) zu b): CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Annahme) REP (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 318 = Zurückweisung, OA 1634 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO II, TOP 50
Angenommen
1. Die Vorlage B 318 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1634 wird zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1634 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFF
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Sonstige:
E.l (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
CDUREPÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGPDSBFFREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FDP, FAG PDS und BFF gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und BFF (= Annahme) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (B 318 = Kenntnis, OA 1634 = Annahme)

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OA_1634_2004 Elly-Heuss-Knapp-Schule Bericht des Magistrats vom 17.05.2004, B 318

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