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Verkehrsnotstand in Praunheim - Ortsumfahrung Praunheim

Vorlagentyp: OA
5 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 26.09.1995, OA 1619 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.09.1995, OF 382 /7

Betreff: Verkehrsnotstand in Praunheim - Ortsumfahrung Praunheim Tenor: Eine Analyse (auch durch den Verkehrsarbeitskreis Praunheim) der Ergebnisse der von der Stadt Frankfurt durchgeführten Verkehrszählung vom 10.11.1994 hinsichtlich der Auswirkungen der Eröffnung der L 3004 (Nordumfahrung Niederursel) hat ergeben, daß - trotz einiger zweifelhafter Angaben - doch die Belastungen, insbesondere der Heerstraße und von Alt-Praunheim durch den Durchgangsverkehr sich im wesentlichen nicht verringert haben, so daß eine Entlastung des Verkehrs dringend geboten ist. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Hessischen Minister des Innern als oberste Landesplanungsbehörde zu bitten, das aufgrund des Schreibens des Magistrats vom 07.12.1989 ruhende Planfeststellungs-/Abweichungsverfahren bezüglich der Verlegung der L 3440 (Ortsumfahrung Praunheim) wieder in Gang zu setzen. Der Magistrat wird des weiteren beauftragt, alle weiteren planerischen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit das Projekt Ortsumfahrung Praunheim unverzüglich realisiert werden kann. Der Magistrat wird ferner beauftragt, die Planungen gemäß Bebauungsplanentwurf 696 (Anbindung des Gewerbegebiets nördlich der Heerstraße durch Stichstraße) in das obige Planungsverfahren - Ortsumfahrung Praunheim - zu integrieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.10.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. September 1995 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 07.11.1995
TO I, TOP 34
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1619 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 22.02.1996
TO II, TOP 47
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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