Freigabe des Radweges im Zweirichtungsverkehr zwischen "Am Weißen Stein" und Maybachstraße Bericht des Magistrats vom 12.06.1995, B 379
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Neues zu Maybachstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 07.09.1995, OA 1611 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.08.1995, OF 1116 /9
Betreff: Freigabe des Radweges im Zweirichtungsverkehr zwischen "Am Weißen Stein" und Maybachstraße Bericht des Magistrats vom 12.06.1995, B 379 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 379 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, eine Ortsbegehung durchzuführen und dazu Vertreter der Stadtverordnetenfraktionen und des Ortsbeirates 9 einzuladen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.06.1995, B 379 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 01.04.1996 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 12.09.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 1995BB 379Freigabe des Radweges im Zweirichtungsverkehr zwischen "Am Weißen Stein" und MaybachstraßeMagistratsbericht
- 7. September 1995Sie sind hierOAOA 1611Freigabe des Radweges im Zweirichtungsverkehr zwischen "Am Weißen Stein" und Maybachstraße Bericht des Magistrats vom 12.06.1995, B 379Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)