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Unpräzise Antwort zur Forderung nach mehr Wohnungen in der City Bericht des Magistrats vom 27.06.2001, B 484

Vorlagentyp: OA
68 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Präzisen Vorgaben der von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Frankfurt gewählten Stadtverordnetenversammlung, sollten auch präzise Antworten des Frankfurter Magistrats folgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 484 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.04.2002, B 362 Bericht des Magistrats vom 07.10.2002, B 1102 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 15.08.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 73 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 484 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 160 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  5. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 13.09.2001, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 484 dient zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage OA 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD und FAG; GRÜNE (= Ziffern 1. und
  9. Kenntnis, Ziffer
  10. Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: F.D.P. (B 484 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 160 = Annahme) REP (B 484 = Kenntnis, OA 160 = Annahme)
  12. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Vorlage B 484 dient zur Kenntnis.
  14. Der Vorlage OA 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  16. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und PDS (B 484 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 160 = Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (B 484 = Zurückweisung, OA 160 = Annahme) E.L. (B 484 = Kenntnis, OA 160 = Annahme)
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 75 Beschluss:
  18. Die Vorlage B 484 dient zur Kenntnis.
  19. Der Vorlage OA 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen F.D.P., FAG und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  21. CDU, SPD, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1064,
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 64 1

Inhalt

Anregung vom 14.08.2001, OA 160

entstanden aus Vorlage: OF 114/1 vom 27.06.2001

Betreff:

Unpräzise Antwort zur Forderung nach mehr Wohnungen in der City Bericht des Magistrats vom 27.06.2001, B 484

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, erneut zu berichten und insbesondere auf den Punkt 3 des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung (§ 6456) einzugehen, in dem im Rahmen einer Neubebauung des Geländes des Bundesrechnungshofes Wohnungen in der Braubachstraße (Westseite) von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurden.

Begründung:

Präzisen Vorgaben der von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Frankfurt gewählten Stadtverordnetenversammlung, sollten auch präzise Antworten des Frankfurter Magistrats folgen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 484

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2001BB 484Mehr Wohnungen in der City Zum Beispiel: In der Braubach- und BethmannstraßeMagistratsbericht
  2. 27. Juni 2001OFOF 114/1Unpräzise Antwort zur Forderung nach mehr Wohnungen in der CityOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. August 2001Sie sind hier
    OAOA 160Unpräzise Antwort zur Forderung nach mehr Wohnungen in der City Bericht des Magistrats vom 27.06.2001, B 484
    Anregung
  4. 2. April 2002BB 362Mehr Wohnungen in der City Zum Beispiel: In der Braubach- und BethmannstraßeMagistratsbericht
  5. 7. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 68 WochenBB 1102Mehr Wohnungen in der City Zum Beispiel: In der Braubach- und BethmannstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 73
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 484 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 160 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Die Vorlage B 484 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Sonstige:
Grüne (Ziffern 1. und 3. Kenntnis, Ziffer 2. Kenntnis als Zwischenbericht)REP (B 484 = Kenntnis, OA 160 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FAG; GRÜNE (= Ziffern 1. und 3. Kenntnis, Ziffer 2. Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (B 484 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 160 = Annahme) REP (B 484 = Kenntnis, OA 160 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 37
Angenommen
1. Die Vorlage B 484 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FAG (B 484 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 160 = Annahme)PDS (B 484 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 160 = Annahme)BFF (B 484 = Zurückweisung, OA 160 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 484 = Zurückweisung, OA 160 = Annahme)E.l (B 484 = Kenntnis, OA 160 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (B 484 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 160 = Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (B 484 = Zurückweisung, OA 160 = Annahme) E.L. (B 484 = Kenntnis, OA 160 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 75
Angenommen
1. Die Vorlage B 484 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPE.l
Ablehnung:
FAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen F.D.P., FAG und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

PARLIS

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