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Belästigung und Bedrohung der Anwohner durch Drogendealer und -abhängige

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.09.1995, OA 1603 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.08.1995, OF 516 /1

Betreff: Belästigung und Bedrohung der Anwohner durch Drogendealer und -abhängige Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Auflösung von Dealertreffs, die Ruhebänke in der Grünanlage des Keppelerhöfchens, hinter den Häusern Hainerhof und Domplatz 8, 10 und 12 zu entfernen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.01.1996 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 12.09.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 10.10.1995
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage OA 1603 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 12.10.1995
TO II, TOP 17
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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