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Das Angebot an Kindergarten- und Hortplätzen auf dem Riedberg reicht nicht aus

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 05.05.2006, OA 15

entstanden aus Vorlage: OF 11/12 vom 05.05.2006

Betreff:

Das Angebot an Kindergarten- und Hortplätzen auf dem Riedberg reicht nicht aus

Junge Familien sind eine besonders wichtige Zielgruppe für die Vermarktung der Grundstücke auf dem Riedberg. Entsprechend stark wird diese Gruppe umworben. In einer von dem Entwicklungsträger und Treuhänder der Stadt Frankfurt am Main herausgegebenen Broschüre heißt es dazu:

"Riedberg wird ein Stadtteil, der ideal für Familien mit Kindern ist. Zeitnah zur Wohnbebauung entstehen Kindertagesstätten, Grundschulen sowie weiterführende Schulen. Optimal für alle Eltern, die Familie und Beruf gut in Einklang bringen möchten.“

Diesem Anspruch wird man zurzeit aber nur zum Teil gerecht. Zwar wurde mit der Eröffnung der Kindertagesstätten Welt-Raum und Sonnenwind der Grundstein für eine funktionierende Kinderbetreuung gelegt. Doch reichen die vorhandenen Plätze schon heute nicht mehr aus. Insbesondere die Hortkapazitäten sind erschöpft. Zahlreichen Eltern kann für das nächste Schuljahr kein Betreuungsplatz für ihr Kind zugesagt werden.

Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass

  1. mit dem Bau der dritten Kindertagesstätte auf dem Riedberg schnellstmöglich begonnen wird beziehungsweise begonnen werden kann,
  2. für die Zeit bis zur Eröffnung der dritten Kindertagesstätte auf dem Riedberg durch die Erhöhung der Kapazitäten in den Kindertagesstätten Welt-Raum und Sonnenwind ausreichend Kindergarten- und Hortplätze vorhanden sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2006OFOF 11/12Das Angebot an Kindergarten- und Hortplätzen auf dem Riedberg reicht nicht ausOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Mai 2006Sie sind hier
    OAOA 15Das Angebot an Kindergarten- und Hortplätzen auf dem Riedberg reicht nicht aus
    Anregung
  3. 8. September 2006Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 366Das Angebot an Kindergarten- und Hortplätzen auf dem Riedberg reicht nicht ausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 12.06.2006
TO I, TOP 53
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 15 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und E.L. (= Annahme)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 45 · 27.06.2006
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OA 15 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Beschlussausfertigung(en): § 194,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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