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Hinterliegerbebauung ermöglichen; Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 225 (ehemals Nr. 7 der Gemeinde Nieder-Eschbach) im unbebauten hinteren Bereich der…

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Hinterliegerbebauung ermöglichen; Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 225 (ehemals Nr. 7 der Gemeinde Nieder-Eschbach) im unbebauten hinteren Bereich der Straßen Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße zur Schaffung weiteren Wohnraumes

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 08.09.2000, OA 1596

entstanden aus Vorlage: OF 315/15 vom 23.08.2000

Betreff:

Hinterliegerbebauung ermöglichen; Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 225 (ehemals Nr. 7 der Gemeinde Nieder-Eschbach) im unbebauten hinteren Bereich der Straßen Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße zur Schaffung weiteren Wohnraumes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend Vorschläge hinsichtlich einer Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 225 zu erarbeiten, die eine städtebaulich geordnete Bebauung der bisher unbebauten Hinterliegergrundstücke im Eckbereich der Straßen Am Sprudel und Albert-Einstein-Straße (siehe Planauszug in Anlage) ermöglicht. Bei der Planung der Erweiterungsflächen soll auch die Möglichkeit einer geordneten öffentlichen Erschließung, die eine private Erschließung über die Vordergrundstücke entbehrlich macht, geprüft und gegebenenfalls festgesetzt werden. Bei der Festsetzung der Bebauung sollen sich die Vorgaben an der umliegenden Bebauung (Höhe, Dachneigung et cetera) orientieren.

Die Vorschläge zur Planungsänderung sollen bis Anfang 2001 dem Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden, so dass eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 225 noch in 2001 rechtskräftig beschlossen werden kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.12.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 20.09.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2000OFOF 315/15Hinterliegerbebauung ermöglichen; Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 225 (ehemals Nr. 7 der Gemeinde Nieder-Eschbach) im unbebauten hinteren Bereich der Straßen Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße zur Schaffung weiteren WohnraumesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1596Hinterliegerbebauung ermöglichen; Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 225 (ehemals Nr. 7 der Gemeinde Nieder-Eschbach) im unbebauten hinteren Bereich der Straßen Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße zur Schaffung weiteren Wohnraumes
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 16.10.2000
TO I, TOP 70
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1596 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 34 · 19.10.2000
TO I, TOP 15
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1596 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO I, TOP 83
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1596 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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