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Ein jährlicher Bericht an die Stadtverordnetenversammlung Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Bericht des Magistrats vom 14.07.1997, B 458

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.09.1997, OA 158 entstanden aus Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.07.1997, B 458

Betreff: Ein jährlicher Bericht an die Stadtverordnetenversammlung Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Bericht des Magistrats vom 14.07.1997, B 458 Tenor: In dem oben genannten Bericht des Magistrats betreffend "Kommunale Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik" konnten 430 Personen in ein festes Arbeitsverhältnis vermittelt werden (5. Absatz). In der Aufzählung sind es aber nur 292 Personen. Deshalb wird der Magistrat beauftragt, mitzuteilen, in welche Firmen die restlichen 138 Personen vermittelt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.07.1997, B 458 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Wirtschaftsausschuss Frauenausschuss Versandpaket: 16.09.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juli 1997BB 458Ein jährlicher Bericht an die Stadtverordnetenversammlung Arbeitsmarkt- und BeschäftigungspolitikMagistratsbericht
  2. 8. September 1997Sie sind hier
    OAOA 158Ein jährlicher Bericht an die Stadtverordnetenversammlung Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Bericht des Magistrats vom 14.07.1997, B 458
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Frauenausschusses
Sitzung 5 · 30.09.1997
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 5 · 07.10.1997
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 5 · 07.10.1997
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 6 · 28.10.1997
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 458 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 158 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Protokollerklärung zu 1: In der Vorlage B 458 wird mitgeteilt, daß 430 Personen in ein festes Arbeitsverhältnis vermittelt worden sind. Aus der detaillierteren Auflistung ergibt sich jedoch lediglich eine Zahl von 292 Personen. Der Magistrat wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.11.1997 mitzuteilen, wie diese zahlenmäßige Diskrepanz zu erklären ist.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 6 · 04.11.1997
TO I, TOP 7
Erledigt
1. Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 6 · 04.11.1997
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage B 458 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 158 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREPGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE; REP = Kenntnisnahme zu 2. CDU, SPD und REP; GRÜNE = vereinfachtes Verfahren

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.11.1997
TO I, TOP 32
Angenommen
1. Die Vorlage B 458 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 158 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.11.1997
TO II, TOP 28
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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