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Ruhebank an der verlängerten Kirchgasse in Seckbach

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 28.08.1995, OA 1587 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.08.1995, OF 303 /11

Betreff: Ruhebank an der verlängerten Kirchgasse in Seckbach Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, vom Gartenamt eine vom Henry- und Emma-Budge-Heim gestellte Bank am oberen Ende des Fußweges kurz vor dem Wiederbeginn der Bebauung des Kirchweges aufstellen zu lassen. Eine etwa notwendige Zustimmung des Straßenbauamtes müßte eingeholt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.09.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. August 1995 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 09.10.1995
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 1587 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 12.10.1995
TO II, TOP 47
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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