Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Vorfahrtstraße Dieburger Straße/Starkenburger Straße

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Starkenburger Straße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Starkenburger Straße per E-Mail

Begründung

Die mit Zeichen 307 gekennzeichneten Straßen werden täglich vom Durchgangsverkehr (widerrechtlich) mit überhöhter Geschwindigkeit befahren. Eine Rechts-Vor-Links-Regelung würde die Fahrzeugführer veranlassen, die Geschwindigkeit zu reduzieren. In der Dieburger Straße und Starkenburger Straße werden die Fußgänger und Radfahrer durch auf dem Geh- und Radweg parkende Fahrzeuge behindert. Ein Aufheben des Halteverbotes würde diesen Zustand ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.01.2001, B 20 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.09.2000 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.10.2000, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU und SPD (SPD = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.10.2000, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6989, 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.10.2000 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 11.09.2000, OA 1586

entstanden aus Vorlage: OF 439/11 vom 24.08.2000

Betreff:

Vorfahrtstraße Dieburger Straße/Starkenburger Straße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. das Ordnungsamt anzuweisen, in der Dieburger Straße und der weiterführenden Starkenburger Straße die Vorfahrtsberechtigung, Zeichen 307, aufzuheben, da ab der Karl-Benz-Straße beide Straßen mit dem Zeichen 250 "gesperrt für Fahrzeuge aller Art" und dem Zusatzschild 1020-30 "Anlieger frei" gekennzeichnet sind;
  2. in der Dieburger Straße und Starkenburger Straße in beiden Richtungen das Halteverbot aufzuheben, um versetztes Parken zu ermöglichen.

Begründung:

Die mit Zeichen 307 gekennzeichneten Straßen werden täglich vom Durchgangsverkehr (widerrechtlich) mit überhöhter Geschwindigkeit befahren.

Eine Rechts-Vor-Links-Regelung würde die Fahrzeugführer veranlassen, die Geschwindigkeit zu reduzieren.

In der Dieburger Straße und Starkenburger Straße werden die Fußgänger und Radfahrer durch auf dem Geh- und Radweg parkende Fahrzeuge behindert. Ein Aufheben des Halteverbotes würde diesen Zustand ändern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2000OFOF 439/11Vorfahrtstraße Dieburger Straße/Starkenburger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1586Vorfahrtstraße Dieburger Straße/Starkenburger Straße
    Anregung
  3. 15. Januar 2001Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 20Vorfahrtsstraße Dieburger Straße/Starkenburger StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 57
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD (SPD = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO I, TOP 57
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen