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Einbahnstraßenregelung für die Straße .An der Alten Gießerei. ab Einmündung Bessemerstraße Richtung Norden zur Victor-Slotosch-Straße und Umwidmung dieser…

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Einbahnstraßenregelung für die Straße .An der Alten Gießerei. ab Einmündung Bessemerstraße Richtung Norden zur Victor-Slotosch-Straße und Umwidmung dieser Straße zum .verkehrsberuhigten Bereich.

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 11.09.2000, OA 1574

entstanden aus Vorlage: OF 447/16 vom 30.08.2000

Betreff:

Einbahnstraßenregelung für die Straße "An der Alten Gießerei" ab Einmündung Bessemerstraße Richtung Norden zur Victor-Slotosch-Straße und Umwidmung dieser Straße zum "verkehrsberuhigten Bereich"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die neu ausgeschilderte Einbahnstraßenregelung "An der Alten Gießerei" zu drehen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass die Einfahrt in die stark befahrene Victor-Slotosch-Straße vom ruhenden Verkehr in den vorgeschriebenen Abständen freigehalten wird, damit die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Ferner soll die nur 4,5 Meter schmale Straße "An der Alten Gießerei" zur verkehrsberuhigten Zone umgewidmet werden, da es sich um die bürgersteiglose Erschließungsstraße eines geschlossenen Wohngebietes handelt, in dem nach Fertigstellung auch viele Kinder leben werden. Außerdem ist zu befürchten, dass sonst Pendler zur U7 die Straße zum Dauerparkplatz umfunktionieren und dann nicht einmal mehr die Feuerwehr die Wohnhäuser erreichen kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.01.2001 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.09.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2000OFOF 447/16Einbahnstraßenregelung für die Straße .An der alten Gießerei. ab Einmündung Bessemerstraße Richtung Norden zur Viktor-Slotosch-Straße und Umwidmung dieser Straße zum .verkehrsberuhigten Bereich.Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 11. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1574Einbahnstraßenregelung für die Straße .An der Alten Gießerei. ab Einmündung Bessemerstraße Richtung Norden zur Victor-Slotosch-Straße und Umwidmung dieser Straße zum .verkehrsberuhigten Bereich.
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 53
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO I, TOP 51
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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