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Lichtzeichenanlage Am Erlenbruch/Johanna-Tesch-Platz

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 28.08.1995, OA 1572 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.08.1995, OF 297 /11

Betreff: Lichtzeichenanlage Am Erlenbruch/Johanna-Tesch-Platz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Am Erlenbruch/Johanna-Tesch-Platz vom jetzigen Standpunkt aus in Höhe Am Erlenbruch 4 Richtung Riederwald vor das Wasserhäuschen zu verlegen, um die permanente Blockierung durch Personen- und Lastkraftwagen auf dem Fußgängerüberweg zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.12.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.09.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. August 1995 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 26.09.1995
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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