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Rodung der Grünanlage am Frankensteiner Platz vor dem Haus Nummer 25

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 25.08.1995, OA 1562 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.08.1995, OF 474 /5

Betreff: Rodung der Grünanlage am Frankensteiner Platz vor dem Haus Nummer 25 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den oben genannten Platz unverzüglich wieder zu begrünen und Ersatz für die entwendete Parkbank zu schaffen. Die Kosten für die erforderlichen Arbeiten sind den für die Rodung einer öffentlichen Grünanlage Verantwortlichen zu übertragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 06.09.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. August 1995 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 26 · 05.10.1995
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage OA 1562 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 12.10.1995
TO II, TOP 32
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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