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Verbreiterung des Gehweges Ecke Textorstraße/Darmstädter Landstraße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 25.08.1995, OA 1560 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.08.1995, OF 472 /5

Betreff: Verbreiterung des Gehweges Ecke Textorstraße/Darmstädter Landstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Gehweg vor dem Haus Textorstraße 7 wieder auf seine ursprüngliche Größe zu verbreitern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.01.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5 Versandpaket: 06.09.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. August 1995 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 09.10.1995
TO I, TOP 37
Erledigt
Die Vorlage OA 1560 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 12.10.1995
TO II, TOP 46
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Ortsbeirates 5
Sitzung 29 · 01.03.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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