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Sicherer Überweg in der Heinrich-Berbalk-Straße zum neuen Bolzplatz und zu verbessernde Markierung der 30 km-Zone

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 11.06.1993, OA 155 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.05.1993, OF 26 /15

Betreff: Sicherer Überweg in der Heinrich-Berbalk-Straße zum neuen Bolzplatz und zu verbessernde Markierung der 30 km-Zone Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, einen sicheren Überweg, zum Beispiel mittels eines Zebrastreifens, in der Heinrich-Berbalk-Straße in Höhe des neuen Bolzplatzes zu schaffen. Ferner sollten in der Heinrich-Berbalk-Straße weitere Schilder und Straßenmarkierungen angebracht werden, die auf die 30 km-Zone hinweisen. Zusätzlich sollte auch der Bürgersteig im Bereich des Bolzplatzes (bis zum Zaun) befestigt werden und der neuerdings dort aufgestellten Glastonne ein geeigneterer Platz zugeordnet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 15.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 58
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 13.07.1993
TO I, TOP 86
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 3 · 15.07.1993
TO I, TOP 26
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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