Erhalt der Pappeln in der Ludwig-Rehn-Straße Vortrag des Magistrats vom 17.07.1995, M 114
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OBR-Anregung vom 25.08.1995, OA 1558 entstanden aus Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.07.1995, M 114
Betreff: Erhalt der Pappeln in der Ludwig-Rehn-Straße Vortrag des Magistrats vom 17.07.1995, M 114 Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 5 vom 10.09.1993, OA 377 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Abschluß des Erbbauvertrages wird unter Hinweis auf die Anregung des Ortsbeirates 5 vom 10.09.1993, OA 377 - Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 21.10.1993, § 1253 - zugestimmt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.07.1995, M 114 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 29.08.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Juli 1995MM 114Vergabe eines Baugrundstücks an der Gartenstraße/Ludwig-Rehn-Straße im ErbbaurechtMagistratsvortrag
- 25. August 1995Sie sind hierOAOA 1558Erhalt der Pappeln in der Ludwig-Rehn-Straße Vortrag des Magistrats vom 17.07.1995, M 114Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)