Erweiterung beziehungsweise Neubau für die Schule am Landgraben
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Landgraben — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Kleinmüllplatz Barbarossastraße27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Dauerhafte Linienänderung der Buslinie M43 – Beibehaltung der jetzigen baustellenbedingten Linienführung10.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zukunftskonzept für den ehemaligen Lehrerparkplatz der Schule am Ried – Turnhalle, Schulräume und Grundschulstandort22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Landgraben per E-MailBegründung
siehe Anlagen 1 - 4 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.1996, B 60 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 05.07.1995 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Schulausschusses am 04.09.1995, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.1995, TO II, TOP 36 Beschluß: Der Vorlage OA 1540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4851, 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.1995 Aktenzeichen: 405-1
Inhalt
OBR-Anregung vom 27.06.1995, OA 1540 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.06.1995, OF 181 /16
Betreff: Erweiterung beziehungsweise Neubau für die Schule am Landgraben Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Sinne der Anlagen 1 bis 4 zu prüfen und zu berichten und die erforderlichen Maßnahmen sofort einzuleiten.
Begründung: siehe Anlagen 1 - 4 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juni 1995Sie sind hierOAOA 1540Erweiterung beziehungsweise Neubau für die Schule am LandgrabenAnregung
- 19. Januar 1996Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 60Erweiterung beziehungsweise Neubau für die Schule am LandgrabenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)