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Radwegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Adolf-Reichwein-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Neues zu Adolf-Reichwein-Straße per E-Mail

Begründung

Dem Magistrat ist die Meinung des Ortsbeirates 9 bekannt, die zuletzt am 09.12.1999 mit den Stimmen der CDU, SPD, F.D.P. und dem fraktionslosen (GRÜNEN-)Mitglied in der OA 1244 dokumentiert wurde. Es gibt dazu auch weitere schriftliche Äußerungen der Anne-Frank-Schule und der betroffenen Anwohner dieses Bereichs. Es erübrigt sich deshalb, nochmals alles zu wiederholen. Auf die Begründung zum Antrag NR 32 vom 04.06.1997 wird hingewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.08.2000 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.09.2000, TO I, TOP 87 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1515 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2000, TO II, TOP 75 Beschluss: Die Vorlage OA 1515 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6858, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.09.2000 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

Anregung vom 10.08.2000, OA 1515

entstanden aus Vorlage: OF 1066/9 vom 24.07.2000

Betreff:

Radwegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. die in der Vorlage B 116 genannte "Radverbindung zwischen Grafenstraße und

Mierendorffstraße bis zur Fritz-Tarnow-Straße" so zu planen, dass entweder eine Trasse durch die "Sinai-Wildnis" oder eine Trasse beim "Turnverein Jahnvolk" zum Sinaipark vorgesehen und das Erreichen der Anne-Frank-Schule auch vom Sinaipark ermöglicht wird;

  1. zu erklären, weshalb laut Vorlagen B 709 vom 25.09.1999 beziehungsweise B 722

vom 29.10.1999 "die Alternativplanung zur Führung des Geh- und Radweges östlich der Adolf-Reichwein-Straße keine Zustimmung findet, da die Trasse innerhalb der Schutzzone II des Landschaftsschutzgebietes verläuft" und die beabsichtigte Trasse an der Anne-Frank-Schule und dem Schulgarten vorbei zum Sinaipark und die Wegführung im Sinaipark davon nicht betroffen sein soll beziehungsweise ein Geh- und Radweg in einer Schutzzone II des Landschaftsschutzgebietes nicht eingerichtet werden darf.

Begründung:

Dem Magistrat ist die Meinung des Ortsbeirates 9 bekannt, die zuletzt am 09.12.1999 mit den Stimmen der CDU, SPD, F.D.P. und dem fraktionslosen (GRÜNEN-)Mitglied in der OA 1244 dokumentiert wurde. Es gibt dazu auch weitere schriftliche Äußerungen der Anne-Frank-Schule und der betroffenen Anwohner dieses Bereichs. Es erübrigt sich deshalb, nochmals alles zu wiederholen. Auf die Begründung zum Antrag NR 32 vom 04.06.1997 wird hingewiesen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.08.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2000OFOF 1066/9Radwegeverbindung zwischen Grafen- und MierendorffstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. August 2000Sie sind hier
    OAOA 1515Radwegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 87
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1515 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.09.2000
TO II, TOP 75
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1515 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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