Radwegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße
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Adolf-Reichwein-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Elektroladeinfrastruktur im Ortsbezirk 921.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Umfeld der Platenstraße18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Wetterpilz im Dornbusch28.05.2015 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Adolf-Reichwein-Straße per E-MailBegründung
Dem Magistrat ist die Meinung des Ortsbeirates 9 bekannt, die zuletzt am 09.12.1999 mit den Stimmen der CDU, SPD, F.D.P. und dem fraktionslosen (GRÜNEN-)Mitglied in der OA 1244 dokumentiert wurde. Es gibt dazu auch weitere schriftliche Äußerungen der Anne-Frank-Schule und der betroffenen Anwohner dieses Bereichs. Es erübrigt sich deshalb, nochmals alles zu wiederholen. Auf die Begründung zum Antrag NR 32 vom 04.06.1997 wird hingewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.08.2000 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.09.2000, TO I, TOP 87 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1515 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2000, TO II, TOP 75 Beschluss: Die Vorlage OA 1515 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6858, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.09.2000 Aktenzeichen: 66-2
Inhalt
Anregung vom 10.08.2000, OA 1515
entstanden aus Vorlage: OF 1066/9 vom 24.07.2000
Betreff:
Radwegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- die in der Vorlage B 116 genannte "Radverbindung zwischen Grafenstraße und
Mierendorffstraße bis zur Fritz-Tarnow-Straße" so zu planen, dass entweder eine Trasse durch die "Sinai-Wildnis" oder eine Trasse beim "Turnverein Jahnvolk" zum Sinaipark vorgesehen und das Erreichen der Anne-Frank-Schule auch vom Sinaipark ermöglicht wird;
- zu erklären, weshalb laut Vorlagen B 709 vom 25.09.1999 beziehungsweise B 722
vom 29.10.1999 "die Alternativplanung zur Führung des Geh- und Radweges östlich der Adolf-Reichwein-Straße keine Zustimmung findet, da die Trasse innerhalb der Schutzzone II des Landschaftsschutzgebietes verläuft" und die beabsichtigte Trasse an der Anne-Frank-Schule und dem Schulgarten vorbei zum Sinaipark und die Wegführung im Sinaipark davon nicht betroffen sein soll beziehungsweise ein Geh- und Radweg in einer Schutzzone II des Landschaftsschutzgebietes nicht eingerichtet werden darf.
Begründung:
Dem Magistrat ist die Meinung des Ortsbeirates 9 bekannt, die zuletzt am 09.12.1999 mit den Stimmen der CDU, SPD, F.D.P. und dem fraktionslosen (GRÜNEN-)Mitglied in der OA 1244 dokumentiert wurde. Es gibt dazu auch weitere schriftliche Äußerungen der Anne-Frank-Schule und der betroffenen Anwohner dieses Bereichs. Es erübrigt sich deshalb, nochmals alles zu wiederholen. Auf die Begründung zum Antrag NR 32 vom 04.06.1997 wird hingewiesen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.08.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juli 2000OFOF 1066/9Radwegeverbindung zwischen Grafen- und MierendorffstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. August 2000Sie sind hierOAOA 1515Radwegeverbindung zwischen Grafen- und MierendorffstraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)