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Ungenutzter Platz in Filetlage

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 30.05.1995, OA 1494 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.05.1995, OF 469 /1

Betreff: Ungenutzter Platz in Filetlage Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für den nur zum Teil von den Stadtwerken Frankfurt am Main genutzten Platz zwischen Bleichstraße, Vilbeler Straße und Elefantengasse ein Nutzungskonzept zu erarbeiten. Dabei ist auf der zur Elefantengasse und Vilbeler Straße hingewandten Seite eine Wohnbebauung vorzusehen. Es ist zu prüfen, ob dort nicht Dienstwohnungen der Stadtwerke Frankfurt am Main entstehen können. Weiterhin ist ein Spielplatz für Kinder in diesem mit Spielmöglichkeiten unterversorgtem Viertel zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 1995Sie sind hier
    OAOA 1494Ungenutzter Platz in Filetlage
    Anregung
  2. 6. Oktober 1995Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 600Ungenutzter Platz in Filetlage: Bleichstraße/Vilbeler StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 26.06.1995
TO I, TOP 44
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 23 · 29.06.1995
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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