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Wendeschleife in der Straße Am Dornbusch

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 23.05.1995, OA 1483 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.05.1995, OF 1002 /9

Betreff: Wendeschleife in der Straße Am Dornbusch Vorgang: Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 20.01.1994, V 473; Stellungnahme Dezernat Planung - Amt 61 - vom 28.09.1994 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Straße Am Dornbusch eine Wendemöglichkeit einzurichten, wie dies in der Stellungnahme des Dezernates Planung - Amt 61 - vom 28.09.1994 dem Ortsbeirat 9 angekündigt wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 05.09.1995 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.05.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Mai 1995 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 26.06.1995
TO I, TOP 39
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 27.06.1995
TO I, TOP 37
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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