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Ausbau des Radweges in der Hügelstraße zwischen Fontanestraße und Karl-von-Drais-Straße Bericht des Magistrats vom 03.03.1995, B 135

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 23.05.1995, OA 1481 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.05.1995, OF 1033 /9

Betreff: Ausbau des Radweges in der Hügelstraße zwischen Fontanestraße und Karl-von-Drais-Straße Bericht des Magistrats vom 03.03.1995, B 135 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 135 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, daß der Magistrat beauftragt wird, 1. die vorgesehene Verlegung der Bushaltestelle in Fahrtrichtung Ginnheim von bisher westlich nach neu östlich der Eschersheimer Landstraße nicht vorzunehmen und die bisherige Haltestelle an der gleichen Stelle auf die Fahrbahn zu verlegen, 2. in diesem Zusammenhang soll auf der östlichen Seite der Eschersheimer Landstraße die rechte Fahrbahn vor der Kreuzung für Rechtsabbiegende, Busse und Fahrräder vorbehalten werden, 3. die bisherige Bushaltebucht so umzugestalten, daß dort eine Wartehalle aufgestellt werden kann; die Restfläche ist so zu gestalten, daß sie nur für den Andienungsverkehr für das Ladengeschäft nutzbar ist, 4. die Fahrbahnaufteilung der nördlichen Fahrbahn zwischen Eschersheimer Landstraße und dem Fußgängerüberweg an der Kindertagesstätte erneut zu überprüfen, 5. den vorhandenen Radweg vor dem Eingang zur Parkanlage Eckenheim-West etwas zu verbreitern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.1995, B 135 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.09.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.05.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 1995BB 135Ausbau eines Radweges in der Hügelstraße zwischen Fontanestraße und Karl-von-Drais-StraßeMagistratsbericht
  2. 23. Mai 1995Sie sind hier
    OAOA 1481Ausbau des Radweges in der Hügelstraße zwischen Fontanestraße und Karl-von-Drais-Straße Bericht des Magistrats vom 03.03.1995, B 135
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 30.05.1995
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 27.06.1995
TO I, TOP 10
Erledigt
1. Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1481 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 04.07.1995
TO I, TOP 32
Erledigt
1. Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1481 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 06.07.1995
TO II, TOP 21
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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