Freiherr-vom-Stein-Straße 20-22/Eppsteiner Straße 54-56 Umbau/Umwandlung von Wohnungen und Errichtung einer überdimensionierten Tiefgarage
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Neues zu Eppsteiner Straße per E-MailInhalt
Anregung vom 05.06.2000, OA 1480
entstanden aus Vorlage: OF 405/2 vom 13.05.2000
Betreff:
Freiherr-vom-Stein-Straße 20-22/Eppsteiner Straße 54-56 Umbau/Umwandlung von Wohnungen und Errichtung einer überdimensionierten Tiefgarage
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert
- mitzuteilen, welche Erkenntnisse ihm über die Planungen der neuen Eigentümerin vorliegen, oder ob ihm mittlerweile eine Bauvoranfrage oder ein Bauantrag vorliegt;
- mitzuteilen, was er gegen den seit längerer Zeit andauernden Leerstand von Wohnungen unternommen hat;
- mitzuteilen, ob er die Eigentümerin auf die Rechtslage hinsichtlich Nutzung und auf die Einhaltung des Bebauungsplanes Nr. 320 für das Westend hingewiesen hat. Wenn dies nicht erfolgt ist, mitzuteilen, warum er das nicht getan hat;
- sicherzustellen, dass im Zuge der Neugestaltung des im Betreff genannten Areals das Nachbargrundstück Eppsteiner Straße/Wiesenau weiterhin als Fläche für den Gemeinbedarf ausgewiesen wird und der für dieses Gebiet wichtige Kinderspielplatz somit erhalten bleibt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2000OFOF 405/2Freiherr-vom-Stein-Straße 20-22/Eppsteiner Straße 54-56 Umbau/Umwandlung von Wohnungen und Errichtung einer überdimensionierten TiefgarageOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juni 2000Sie sind hierOAOA 1480Freiherr-vom-Stein-Straße 20-22/Eppsteiner Straße 54-56 Umbau/Umwandlung von Wohnungen und Errichtung einer überdimensionierten TiefgarageAnregung
- 6. November 2000BB 822Freiherr-vom-Stein-Straße 20-22/Eppsteiner Straße 54-56 Umbau/Umwandlung von Wohnungen und Errichtung einer überdimensionierten TiefgarageMagistratsbericht
- 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 397Freiherr-vom-Stein-Straße 20-22/Eppsteiner Straße 54-56 Umbau/Umwandlung von Wohnungen und Errichtung einer überdimensionalen TiefgarageMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)