Absenkung der Bordsteinkanten am Fußgängerüberweg des Kreuzungsbereiches Walter-Kolb-Straße/Schulstraße
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Neues zu Schulstraße per E-MailBegründung
Der Übergang stellt eine unzumutbare Behinderung für Rollstuhlfahrer dar. Ecke Schulstraße/Walter-Kolb-Straße ist der Bordstein abgesenkt, auf dem Mittelstreifen und gegenüber fehlt eine solche Absenkung. Dies ist zum sicheren Überqueren des Kreuzungsbereiches für den angesprochenen Personenkreis dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2004, ST 287 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 95 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6675, 27. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.2004 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung vom 05.12.2003, OA 1466
entstanden aus Vorlage: OF 552/5 vom 15.11.2003
Betreff:
Absenkung der Bordsteinkanten am Fußgängerüberweg des Kreuzungsbereiches Walter-Kolb-Straße/Schulstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, im Kreuzungsbereich Walter-Kolb-Straße/Schulstraße die Absenkung der Bordsteinkanten am Fußgängerüberweg zu veranlassen.
Begründung:
Der Übergang stellt eine unzumutbare Behinderung für Rollstuhlfahrer dar. Ecke Schulstraße/Walter-Kolb-Straße ist der Bordstein abgesenkt, auf dem Mittelstreifen und gegenüber fehlt eine solche Absenkung. Dies ist zum sicheren Überqueren des Kreuzungsbereiches für den angesprochenen Personenkreis dringend erforderlich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. November 2003OFOF 552/5Absenkung der Bordsteinkanten am Fußgängerüberweg des Kreuzungsbereiches Walter-Kolb-Straße/SchulstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Dezember 2003Sie sind hierOAOA 1466Absenkung der Bordsteinkanten am Fußgängerüberweg des Kreuzungsbereiches Walter-Kolb-Straße/SchulstraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme)