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Absenkung der Bordsteinkanten am Fußgängerüberweg des Kreuzungsbereiches Walter-Kolb-Straße/Schulstraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Übergang stellt eine unzumutbare Behinderung für Rollstuhlfahrer dar. Ecke Schulstraße/Walter-Kolb-Straße ist der Bordstein abgesenkt, auf dem Mittelstreifen und gegenüber fehlt eine solche Absenkung. Dies ist zum sicheren Überqueren des Kreuzungsbereiches für den angesprochenen Personenkreis dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2004, ST 287 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 95 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6675, 27. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.2004 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 05.12.2003, OA 1466

entstanden aus Vorlage: OF 552/5 vom 15.11.2003

Betreff:

Absenkung der Bordsteinkanten am Fußgängerüberweg des Kreuzungsbereiches Walter-Kolb-Straße/Schulstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Kreuzungsbereich Walter-Kolb-Straße/Schulstraße die Absenkung der Bordsteinkanten am Fußgängerüberweg zu veranlassen.

Begründung:

Der Übergang stellt eine unzumutbare Behinderung für Rollstuhlfahrer dar. Ecke Schulstraße/Walter-Kolb-Straße ist der Bordstein abgesenkt, auf dem Mittelstreifen und gegenüber fehlt eine solche Absenkung. Dies ist zum sicheren Überqueren des Kreuzungsbereiches für den angesprochenen Personenkreis dringend erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2003OFOF 552/5Absenkung der Bordsteinkanten am Fußgängerüberweg des Kreuzungsbereiches Walter-Kolb-Straße/SchulstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Dezember 2003Sie sind hier
    OAOA 1466Absenkung der Bordsteinkanten am Fußgängerüberweg des Kreuzungsbereiches Walter-Kolb-Straße/Schulstraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 95
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme)

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