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Pilotprojekt .Günthersburgpark. auf den Lohrberg ausweiten

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Das sehr erfolgreiche Pilotprojekt im Günthersburgpark sollte auf die Parkanlage am Lohrberg ausgedehnt werden, damit Verschmutzung, Vandalismus und wildes Grillen unterbunden werden. Speziell in den Sommermonaten herrschen auf dem Lohrberg katastrophale und chaotische Zustände. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2004, ST 493 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 10.12.2003 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 15.01.2004, TO I, TOP 52 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) 27. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 26.01.2004, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6688, 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 15.01.2004 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung vom 01.12.2003, OA 1447

entstanden aus Vorlage: OF 434/11 vom 14.11.2003

Betreff:

Pilotprojekt "Günthersburgpark" auf den Lohrberg ausweiten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Stabstelle "Sauberes Frankfurt" anzuweisen, auch auf dem Lohrberg, wie im Günthersburgpark, eine Überwachung durch Sicherheitspersonal zu ermöglichen.

Begründung:

Das sehr erfolgreiche Pilotprojekt im Günthersburgpark sollte auf die Parkanlage am Lohrberg ausgedehnt werden, damit Verschmutzung, Vandalismus und wildes Grillen unterbunden werden.

Speziell in den Sommermonaten herrschen auf dem Lohrberg katastrophale und chaotische Zustände.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2003OFOF 434/11Pilotprojekt .Günthersburgpark. auf den Lohrberg ausweitenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 2003Sie sind hier
    OAOA 1447Pilotprojekt .Günthersburgpark. auf den Lohrberg ausweiten
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 15.01.2004
TO I, TOP 52
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 27 · 26.01.2004
TO I, TOP 24
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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