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Verkehrsschilder in Niederursel

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.05.1995, OA 1445 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.04.1995, OF 464 /8

Betreff: Verkehrsschilder in Niederursel Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, neue Hinweisschilder Richtung Oberursel - Bad Homburg aufzustellen 1. im Ortskern Ecke Spielgasse - Krautgartenweg - Oberurseler Weg, 2. Ecke Praunheimer Weg - Weißkirchener Weg - Niederurseler Landstraße (Richtung Praunheimer Weg), 3. Ecke Praunheimer Weg - Hammarskjöldring (Richtung Hammarskjöldring). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.07.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 1995 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 30.05.1995
TO I, TOP 44
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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