Einfache Stadterneuerung Unterliederbach - Erwerb von Grundbesitz für die weitere Entwicklung
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Anregung vom 23.05.2000, OA 1436
entstanden aus Vorlage: OF 952/6 vom 06.05.2000
Betreff:
Einfache Stadterneuerung Unterliederbach - Erwerb von Grundbesitz für die weitere Entwicklung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, Grundbesitz von der Bundesvermögensverwaltung zur weiteren Entwicklung des Stadtteils Unterliederbach im Rahmen der Einfachen Stadterneuerung zu erwerben, und zwar zunächst Flur 10, insbesondere die Flurstücke 180/10, 38/7, 36/7, 32/12 und 32/13. Eine Option für den Erwerb der angrenzenden Flurstücke 32/11, 31/8, 31/7 und 30/9 ist zu prüfen.
Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, die neue Kindertagesstätte zirka 30 Meter südlicher als geplant zu errichten, damit zwischen der neuen und der bestehenden Kindereinrichtung (Freie Kinderschule) eine Freifläche verbleibt. Umfassend sind alle Alternativen zu untersuchen, soweit dadurch keine zeitliche Verschiebung der Kindertagesstätten-Baumaßnahme erfolgt. Die von Süden bestehende Zufahrt des Cimbernwegs wird in Richtung Norden entsprechend erweitert. Es soll keine Durchfahrt von der Rugierstraße zur Engelsruhe geschaffen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2000OFOF 952/6Einfache Stadterneuerung Unterliederbach - Erwerb von Grundbesitz für die weitere EntwicklungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Mai 2000Sie sind hierOAOA 1436Einfache Stadterneuerung Unterliederbach - Erwerb von Grundbesitz für die weitere EntwicklungAnregung
- 10. November 2000Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 836Einfache Stadterneuerung Unterliederbach - Erwerb von Grundbesitz für die weitere Entwicklung Ehemalige US-.Hoechst Housing. TeutonenwegMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)