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Schnelle Ausbesserung von Straßenschäden auf vielbefahrenen Straßen im Frankfurter Osten

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 20.03.1995, OA 1398

Betreff: Schnelle Ausbesserung von Straßenschäden auf vielbefahrenen Straßen im Frankfurter Osten Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die nach dem Wechsel von Frost- und Regenperioden aufgetretenen Straßenschäden (Schlaglöcher) in den vielbefahrenen Straßen des Frankfurter Ostens, insbesondere Adam-Opel- und Ernst-Heinkel-Straße, Hanauer Landstraße, Am Erlenbruch und Wilhelmshöher Straße, möglichst umgehend ausbessern zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.08.1995 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 11 Versandpaket: 28.03.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. März 1995 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 24.04.1995
TO I, TOP 37
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 23 · 29.05.1995
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung