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Unerwünschter Schleichverkehr zwischen Berliner Straße und Töngesgasse

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Töngesgasse — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

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Begründung

Dieser Schleich- und Parkplatzsuchverkehr nimmt ständig zu und muss im Interesse der Fußgänger und deren Sicherheit verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.2000 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.05.2000, TO I, TOP 47 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1397 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.06.2000, TO II, TOP 78 Beschluss: Der Vorlage OA 1397 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 6331, 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.06.2000 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Anregung vom 02.05.2000, OA 1397

entstanden aus Vorlage: OF 503/1 vom 09.03.2000

Betreff:

Unerwünschter Schleichverkehr zwischen Berliner Straße und Töngesgasse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Durchgang am Liebfrauenberg zwischen "Noris-Bank" und dem Café am Liebfrauenberg mit abschließbaren Pollern zu versehen, damit der Schleichverkehr zwischen Berliner Straße und Töngesgasse und umgekehrt unterbrochen wird.

Begründung:

Dieser Schleich- und Parkplatzsuchverkehr nimmt ständig zu und muss im Interesse der Fußgänger und deren Sicherheit verhindert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. März 2000OFOF 503/1Unerwünschter Schleichverkehr zwischen Berliner Straße und TöngesgasseOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Mai 2000Sie sind hier
    OAOA 1397Unerwünschter Schleichverkehr zwischen Berliner Straße und Töngesgasse
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage OA 1397 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 08.06.2000
TO II, TOP 78
Angenommen
Der Vorlage OA 1397 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

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